Sonntag, 19. November 2017

Erfolgreiche Menschenkette gegen die atomare Bedrohung


Protest gegen die atomaren Provokationen der USA und Nordkoreas

Mit Fahnen und Transparenten reihten sich rund 700 Demonstrantinnen und Demonstranten in eine ein Kilometer lange Menschenkette zwischen den Botschaften der USA und Nordkoreas ein. Es war ein vielfältiger und kreativer Protest am Samstag, dem 18.11.2017, der dort in Berlin zu sehen war. Organisiert wurde diese Aktion unter anderem von der mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichneten Internationalen Kampagne zur Abschaffung von Atomwaffen (ICAN) sowie IPPNW (Ärzte für die Verhütung des Atomkrieges) und der Deutschen Friedensgesellschaft - Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen (DFG-VK). Weitere Friedens-, Umwelt- und Entwicklungshilfeorganisationen unterstützten den friedlichen Protest.

Verkleidet mit Masken mit den Konterfeis vom nordkoreanischen Diktator Kim Jong-un und US-Präsident Donald Trump steuerten zwei Aktivisten mit jeweils einer Atombombenattrappe aus Sytropor in Richtung einer in der Mitte der Menschenkette aufgeblasenen Erdkugel. Auf diese Weise sollte symbolisch gezeigt werden, dass die Weltbevölkerung einer ständigen atomaren Bedrohung ausgesetzt ist. Erfreulicherweise konnten Aktivistinnen und Aktivisten stellvertretend für die Zivilgesellschaft die beiden Machthaber rechtzeitig aufhalten.
Tatsächlich hätte der Einsatz von Atomwaffen in der Realität verheerende Folgen - man braucht dabei nur an die schrecklichen Atombombenabwürfe auf die japanischen Städte Hiroshima und Nagasaki im August 1945 zu denken. Martin Hinrichs von ICAN sagte dazu: „Der Konflikt auf der koreanischen Halbinsel zeigt, dass der Besitz von Atomwaffen und das Konzept der Abschreckung keine Sicherheit bringen – im Gegenteil: Diese Massenvernichtungswaffen gefährden die ganze Welt und gehören daher verboten.“

Die USA und Nordkorea nehmen mit diesem atomaren Säbelrasseln die ganze Welt in Geiselhaft, wenngleich sie nicht die einzigen Länder sind, die weiter an Atomwaffen festhalten. Erst im Juli diesen Jahres verständigten sich erfreulicherweise 122 Staaten in den Vereinten Nationen auf einen Vertrag zum Verbot vom Atomwaffen. Die Bundesregierung hat sich jedoch ebenso wie die anderen NATO-Staaten dem Druck der Atommächte gebeugt und dieses wichtige Abkommen bisher boykottiert. Auch die Jamaika-Koalitionsverhandlungen versprechen hier keine Besserung: Zwar unterstützen die Grünen ein Atomwaffenverbot, gleichwohl der Beitritt Deutschlands zum UN-Vertrag von FDP, CDU und CSU blockiert wird. Schon vorherige Bundesregierungen hatten sich in ihren Koalitionsverträgen den Abzug der in Deutschland stationierten Atomwaffen auf die Fahne geschrieben. Passiert ist seitdem be­schä­men­der­wei­se aber leider nichts. Deutschland selber besitzt keine Atomwaffen, ist durch die sogenannte nukleare Teilhabe aber Teil der durch die NATO forcierten sinnlosen Abschreckungspolitik. Michael Schulze von Glaßer, politischer Geschäftsführer der DFG-VK, appellierte deshalb: „In Büchel lagern immer noch ca. 20 US-Atombomben. Mit der Modernisierung dieser Waffen steckt Deutschland mitten in der nuklearen Aufrüstungsspirale. Die neue Bundesregierung muss jetzt den Abzug der Atomwaffen durchsetzen.“

Nicht ohne Grund versammelten sich die Atomwaffengegnerinnen und -gegner nach der Menschenkette vor dem Brandenburger Tor: Dort unterzeichnete eine als Angela Merkel verkleidete Aktivistin symbolisch den UN-Atomwaffenverbotsvertrag, was nicht nur einen Abzug der Atombomben aus Büchel bedeuten würde, sondern auch der Einsatz von Atomwaffen ebenso wie deren Herstellung, Besitz, Lagerung und Stationierung wären verboten. Das Abkommen sieht zudem Entschädigungszahlungen für Opfer der Atombombenabwürfe in Japan sowie von Atomwaffentests vor. Dazu stellte Dr. Alex Rosen, Vorsitzender von IPPNW Deutschland klar: „Die neue Bundesregierung darf sich nicht zur Unterstützerin der Atomkriegsphantasien von Donald Trump und Kim Jong-un machen. Wenn sie glaubwürdig für Abrüstung eintreten will, muss sie dem UN-Vertrag für ein Verbot von Atomwaffen beitreten.“

Weltweit gibt es noch rund 15.000 Atomwaffen, die eine internationale Bedrohung darstellen. Für weit mehr als 1 Billion US-Dollar modernisieren die Atommächte ihre Arsenale und auch Nuklearabkommen wie das mit dem Iran und zwischen Russland und den USA sind gefährdet. Es droht ein gefährliches und sinnloses weltweites atomares Wettrüsten.
Dabei ist hierzulande eine klare Mehrheit der Bevölkerung für ein völkerrechtliches Verbot von Atomwaffen und die Unterzeichnung des UN-Abkommens.

Der Druck auf der Straße muss also weitergehen, damit die weltweite atomare Bedrohung endlich ein Ende findet und sich die Menschheit den eigentlich viel wichtigeren globalen Problemen widmen kann. Diese Menschenkette war ein weiterer wichtiger Schritt hierzu.


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