„An jedem Krieg in jedem Land – verdient am Schluss die Deutsche Bank!“ oder „Deutsche Waffen Deutsches Geld – morden mit in aller Welt!“ war am vergangenen Samstag in der Kieler Innenstadt zu hören. Etwa 150 Menschen nahmen am traditionellen Ostermarsch teil, um für eine friedliche Welt ohne Rüstungsexporte zu demonstrieren. Unterstützt wurde die Veranstaltung von verschiedenen Friedensorganisationen, Attac, BI Kiel gegen Atomanlagen, DKP, SDAJ, Gewerkschaften und Linkspartei.
Zentrale Forderungen waren:
- Bundeswehr raus aus Afghanistan
- Verbot aller Rüstungsexporte
- Abschaltung aller Atomkraftwerke und Verbot aller Atomwaffen
- Bundeswehr raus aus den Schulen
Außerdem protestierten die Teilnehmer für die sofortige Stilllegung der Kieler U-Boot-Produktion für Israel. Die offizielle Finanzierung und Beteiligung der Bundesrepublik an Produktion und Export dieser U-Boote ist eine gefährliche Angelegenheit und nicht hinnehmbar. Dieser Rüstungsexport bestärkt die Überlegung Israels, einen militärischen Einsatz gegen den Iran zu führen, obwohl der Nahe und Mittlere Osten ohnehin schon hochbrisante Spannungsgebiete sind.
Die Bundesregierung verstößt damit gegen den Atomwaffensperrvertrag und zugleich gegen das Prinzip „Keine Waffenexporte in Spannungsgebiete“. Auf diese Weise kann Deutschland zum Wegbereiter für einen Atomkrieg in diesen Spannungsgebieten werden.
Deshalb lautete die Forderung der Demonstranten hierfür konkret:
- keine Produktion der U-Boote bei HDW sowie keine Auslieferung an Israel
- sofortige Aufnahme von Verhandlungen im Nahen und Mittleren Osten
Dennoch ist es bedenklich, dass sich bundesweit nur sehr wenig Menschen für dieses Thema mobilisieren ließen. Bei zahlreichen Aktionen nahmen bundesweit im Schnitt lediglich zwischen 30 und 250 Menschen teil.
Keine Kommentare